Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Freundinnen und Freunde,

nun neigt sich das Jahr 2012 dem Ende entgegen und die Welt ist am 21.Dezember -wie zu erwarten- nicht untergegangen. Auch in diesem Jahr ist wieder eine Menge geschehen und im kommenden Jahr 2013 wird wieder eine Menge an Aufgaben  vor uns stehen. Lassen Sie mich aber zunächst einen kurzen Rückblick auf das (fast) zurückliegende Jahr 2012 werfen.

Im vergangenen Jahr habe ich zum Ende des Jahres geschrieben, dass dieses Jahr das vorerst letzte Wahlkampffreie Jahr sein wird. Wie uns allen allerdings inzwischen bekannt ist, war dieses jedoch nun doch nicht der Fall. Denn im März wurde nach der misslungenen Haushaltsabstimmung der Landtag Nordrhein-Westfalen aufgelöst und einen neuer Landtag gewählt. Das Ergebnis der Landtagswahl gehört mit rund 26-Prozent nun sicherlich nicht zu den Highlights des Jahres für die CDU. Was für Essen allerdings besonders schmerzlich ist, dass es uns leider nicht gelungen ist den Direktwahlkreis im Süden erneut zu verteidigen. Dank des guten Listenplatzes und dass die Reserveliste dieses Mal gezogen hat ist Essen nun wieder mit dem Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Thomas Kufen im Düsseldorfer Landtag vertreten.

Nach der Landtagswahl hat die Rot-Grüne Landesregierung mit der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft einen Landesplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention  verabschiedet. Dieser Plan geht in die richtige Richtung allerdings gibt es in diesem Bereich immer noch einiges zu tun.

Auch hat dieses Jahr, insbesondere mit der Debatte um die steuerliche Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften auf dem Bundesparteitag, gezeigt dass in der Union offen und in einer fairen Atmosphäre diskutiert werden kann. Leider hat sich nicht die Mehrheit der Delegierten für eine steuerliche Gleichstellung ausgesprochen. Aber immerhin gut 40-Prozent der Delegierten des Bundesparteitag in Hannover für die Gleichstellung und damit dem Antrag der LSU (Lesben und Schwule in der Union) gestimmt. Allerdings müssen wir auch festhalten, dass noch vor fünf Jahren beim letzten Bundesparteitag in Hannover keiner auch nur Ansatzweise über Homosexualität gesprochen. Auch in diesem Themenfeld der LBTI-Rechte gibt es im kommenden Jahr noch einiges zu tun.

Lassen Sie mich nun zum Abschluss noch einen kurzen Ausblick auf das kommende Jahr 2013 geben. Sicherlich wird die anstehende Bundestagswahl im September vieles im kommenden Jahr überschatten und in den Schatten stellen. Die aktuellen Umfragewerte und die Bundeskanzlerin Angela Merkel sehen sicherlich gut aus und lassen hoffen. Allerdings darf uns dieses nicht in Sicherheit wiegen. Denn wir haben es Jahr auch schon im Jahre 2002 gesehen auch dort sah es vor der Bundestagswahl sehr gut auch und am Wahlabend musste festgehalten werden, dass erneut nicht gereicht hatte. Deswegen werden wir uns im kommenden Jahr wie auch  bei den vergangenen Wahlen mit voller Energie und Enthusiasmus einsetzten.

Aber noch vor der Bundestagswahl wird bereits am 20.Jannuar ein neuer Landtag in Niedersachsen gewählt. Hier gilt es die erfolgreiche Arbeit des Ministerpräsidenten David Mc Allister den Bürgerinnen und Bürgern in einem sehr kurzen aber auch intensiven Wahlkampf rüberzubringen. Denn mit den Ministerpräsidenten Christian Wulff und David Mc Allister hat sich Niedersachsen in den vergangenen zehn Jahren zu einem echten Zukunfstland entwickelt. Diesen erfolgreichen Weg gilt es auch in den nächsten fünf Jahren fortzusetzen. Dafür wird die CDU Niedersachsen um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler bitten.

Aber auch in Essen gibt es bereits Anfang des kommenden Jahres einen ganz wichtigen Termin. Ich meine jetzt Ausdrücklich nicht die diversen Neujahrsempfänge die anstehen und sicherlich auch nicht Unbedeutend sind.

Am 3.Februar 2013 sind die Bürgerinnen und Bürger zu einem Deutschlandweit ersten Bezirksbürgerentscheid aufgerufen an die Wahlurne zugehen. Bei diesem Bürgerentscheid geht es die von RotGünRot geplanten Straßenumbennenungen in Rüttenscheid. Mehr zu diesem Thema finden Sie entweder unter www.cdu-rüttenscheid.de oder Anfang kommenden Jahres auf meiner Seite.

Nun möchte ich Ihnen und Ihrer Familie aber noch von ganzem Herzen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch wünschen. Auch wünsche ich Ihnen für das neue Jahr 2013 alles Gute, Gesundheit und Erfolg.

Mit weihnachtlichen Grüßen

Ihr
Benjamin Daniel Thomas