Auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen wurde am 19. Januar im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen einstimmig die Prüfung verschiedener Hilfen für die Sportvereine in Essen beauftragt. Unter anderem will die schwarz-grüne Gestaltungskoalition die bestehende Unterstützung bei pandemiebedingten Verlusten auch in 2021 weiterführen und auf Pächter von Sportanlagen und Vereinsheimen ausweiten.
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Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Bundesfachausschuss beschließt Inklusionspapier
Papier "Für mehr Barrierefreiheit" beschlossen
"Ich freue mich, dass damit das Inklusionspapier, welches die AG Inklusion unter der Leitung von Wilfried Oellers und mir erarbeitet wurde, durch den zuständigen Bundesfachausschuss einstimmig beschlossen wurde." erklärt Benjamin Daniel Thomas
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Spielplatzpatinnen und Spielplatzpaten sind wichtiger Bestandteil einer kinderfreundlichen Stadt Essen
PM CDU Fraktion im Rat der Stadt Essen
Seit 27 Jahren unterstützen engagierte Bürgerinnen und Bürger mit der Initiative „Spielen statt Gewalt – Spielplatzpatenschaften“ die Stadt Essen dabei, die öffentlichen Spielmöglichkeiten für Kinder zu verbessern.
Hierzu erklärt Jan Flügel, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „In Essen gibt es zurzeit 249 Spielpatenschaften mit insgesamt 388 Spielplatzpatinnen und Spielplatzpaten. Leider konnten im letzten Jahr durch die Corona-Pandemie viele Aktionen nicht oder erst verspätet stattfinden. Dank des großen Engagements aller Beteiligten konnten 70 Spielaktionen unter Einhaltung der Coronaschutzverordnung durchgeführt werden. Wir möchten uns bei allen Akteuren herzlich bedanken, die dies möglich gemacht haben. Öffentliche Spielmöglichkeiten sind ein wesentlicher Bestandteil einer kinderfreundlichen Stadt. Unser Dank gilt hierbei auch dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V., der in Kooperation mit der Stadt Essen seit vielen Jahren eine hervorragende Arbeit leistet und die Spielplatzpatinnen und Spielplatzpaten bei ihrem Engagement unterstützt.“
Silas Haake, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN ergänzt: „Gerade in der aktuellen Situation erkennen wir alle, wie bedeutsam gute und gepflegte Spielplätze für die Kinder sind, um eine Pause vom Alltag zu bekommen. Die ehrenamtlichen Spielplatzpatinnen und -paten machen Spielplätze erst zu echten Orten der Begegnung und der Gemeinschaft in den dicht besiedelten und teilweise anonymen Wohngebieten. Darum ist es uns ein großes Anliegen, weiter Anreize zu schaffen und die engagierten Anwohnerinnen und Anwohner bestmöglich dabei zu unterstützen, den unterschiedlichen Bedürfnissen und Wünschen der Kinder und Eltern nachzugehen. Denn ohne das Engagement der 388 Patinnen und Paten hätten die Aktionen im vergangenen Jahr trotz der Pandemie nicht stattfinden können. Das Engagement der Essenerinnen und Essener direkt vor Ort ist ein unverzichtbarer Teil auf dem Weg zu einer kinderfreundlichen Großstadt, den auch wir auf Seiten der Politik intensiver begleiten müssen.“ ... weiterlesen

Fraktionen von CDU und Grünen: Weitere Corona-Hilfe für den Sport
PM CDU Fraktion im Rat der Stadt Essen

Ausgrenzung in der Community? - Die LSU und das Netzwerk Menschen mit Behinderungen der CDU Nordrhein-Westfalen kämpfen gemeinsam für mehr Akzeptanz für LSBTIQ mit Behinderungen!
Pressemitteilung
Auch wenn Lesben, Schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen unter sich sind, fühlen sich längst nicht alle gleichermaßen willkommen und respektiert. Das zeigt sich zum Einen auf der persönlichen Ebene, im privaten Bereich, wenn in Dating-Profilen klare Aussagen getroffen werden, um für sich Menschen mit Behinderung schon von vornherein bei der Kontaktsuche auszuschließen oder sie irgendwann blockiert werden. Auch "ghosting", also der plötzliche Komplettrückzug oder der Kontaktabbruch - sprich: das Unsichtbarwerden des Datingpartners, nachdem er von der Behinderung seines Gegenübers erfährt, ist keine Seltenheit. Zum Anderen zeigt sich dies aber auch auf der strukturellen Ebene im öffentlichen Bereich, wenn Veranstaltungen oder Beratungsräume nicht barrierefrei zugänglich sind oder bei Veranstaltungen und Infomaterial nicht an Gebärdensprache oder Leichte Sprache gedacht wird. Der Bundesverband Lesben und Schwule in der Union (LSU) fordert daher gemeinsam mit dem Netzwerk Menschen mit Behinderungen der CDU Nordrhein-Westfalen (Netzwerk MMB der CDU NRW) eine stärkere Öffnung für Menschen mit Behinderung innerhalb der LSBTIQ-Community und drängt zudem auf eine gezieltere Berücksichtigung ihrer Lebenslagen und Bedarfe in der Sozial- und Behindertenpolitik, insbesondere auf Ebene der Bundesländer.
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Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: High Square Essen kann ein Meilenstein der modernen und ökologischen Stadtplanung werden
PM CDU Fraktion im Rat der Stadt Essen
Das jüngst vorgestellte Wohnturmprojekt „High Square Essen“ wird von den Fraktionen von CDU und Grünen begrüßt.

Die Misshandlungsvorwürfe in der Bad Oeyenhauser Behinderteneinrichtung müssen rückhaltlos aufgeklärt werden!
Pressemitteilung des Netzwerk Menschen mit Behinderungen der CDU NRW

Frohe Weihnachten

„Gemeinsam für eine moderne Metropole – Zukunft sichern, Zusammenhalt stärken
Kooperationsvereinbarung zwischen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen für Essen
„Gemeinsam für eine moderne Metropole – Zukunft sichern, Zusammenhalt stärken“ – unter diesem Leitbild haben sich CDU und Bündnis 90/ Die Grünen auf eine Kooperation für die laufende Wahlperiode 2020 bis 2025 im Rat der Stadt Essen verständigt. Die Vereinbarung ermöglicht, die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger weiter zu steigern und die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt zu stärken. Die Gestaltungskoalition ermöglicht stabile Verhältnisse und eine verlässliche Mehrheit für die anstehenden politischen Entscheidungen. Die Kooperation trägt auch dem Willen der Wählerinnen und Wähler Rechnung, denn beide Partner sind gestärkt aus der Kommunalwahl hervorgegangen. Mit der Vereinbarung setzen die Partner gemeinsame Schwerpunkte und eigene Akzente. Die Vereinbarung ermöglicht die Stärken beider Parteien zu kombinieren und diese pragmatisch und progressiv zum Wohle der Stadt zu nutzen.
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Medienstaatsvertrag: Es geht um mehr als die Rundfunkgebühren
Die Öffentlich-Rechtlichen müssen mehr Barrierefreiheit gewährleisten
Aktuell läuft das Ratifizierungsverfahren des Neuen Medienstaatsvertrages (MStV) durch die Landtage der einzelnen Bundesländer. In Sachsen-Anhalt ist nun der Neue Medienstaatsvertrag, der den seit 1991 geltenden Rundfunkstaatsvertrag ablösen soll, zunächst gescheitert. Diskutiert wird die mit dem Neuen Medienstaatsvertrag verbundene Erhöhung der Rundfunkgebühren um 86 Cent. Aber es geht auch um mehr.
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Heute ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung.
Mit der 2006 von der UN Generalversammlung verabschiedeten und 2008 in Kraft getretenen Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN BRK) wurde festgeschrieben, dass die Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ein Menschenrecht ist. Sie gibt eine Leitlinie, wir die Charta der Menschenrechte für Menschen mit Behinderungen und chronischer Erkrankung umgesetzt werden soll. Kein anderes Menschenrechtsabkommen wurde in so kurzer Zeit von so vielen Staaten ratifiziert. Bis heute haben weltweit 182 Staaten die UN BRK ratifiziert.
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