Am Mittwoch letzter Woche fand unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln die diesjährige Mitgliederversammlung der CDU Rüttenscheid im Saal Essen der Messe statt. Neben den Vorstandswahlen fanden die Wahlen zur Aufstellung der Vertreterversammlung für die Landtagswahl. im kommenden Jahr statt.
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Zum heutigen europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung war ich zu Gast im Podcast Erststimme der Konrad Adenauer Stiftung Bundesstadt Bonn.
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Zum Tag der Arbeit am 1. Mai wollen der Bundesverband Lesben und Schwule in der Union (LSU) und das Netzwerk Menschen mit Behinderungen (Netzwerk MmB) in der CDU Nordrhein-Westfalengemeinsam auf die Auswirkungen von Ungleichbehandlung und Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans* und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI) mit Behinderungen im Arbeitsleben aufmerksam machen.
Heute tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration im Mittelpunkt stand die Gesundheitsversorgung im Essener Norden.
Seit 27 Jahren unterstützen engagierte Bürgerinnen und Bürger mit der Initiative „Spielen statt Gewalt – Spielplatzpatenschaften“ die Stadt Essen dabei, die öffentlichen Spielmöglichkeiten für Kinder zu verbessern.
Hierzu erklärt Jan Flügel, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „In Essen gibt es zurzeit 249 Spielpatenschaften mit insgesamt 388 Spielplatzpatinnen und Spielplatzpaten. Leider konnten im letzten Jahr durch die Corona-Pandemie viele Aktionen nicht oder erst verspätet stattfinden. Dank des großen Engagements aller Beteiligten konnten 70 Spielaktionen unter Einhaltung der Coronaschutzverordnung durchgeführt werden. Wir möchten uns bei allen Akteuren herzlich bedanken, die dies möglich gemacht haben. Öffentliche Spielmöglichkeiten sind ein wesentlicher Bestandteil einer kinderfreundlichen Stadt. Unser Dank gilt hierbei auch dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V., der in Kooperation mit der Stadt Essen seit vielen Jahren eine hervorragende Arbeit leistet und die Spielplatzpatinnen und Spielplatzpaten bei ihrem Engagement unterstützt.“
Silas Haake, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN ergänzt: „Gerade in der aktuellen Situation erkennen wir alle, wie bedeutsam gute und gepflegte Spielplätze für die Kinder sind, um eine Pause vom Alltag zu bekommen. Die ehrenamtlichen Spielplatzpatinnen und -paten machen Spielplätze erst zu echten Orten der Begegnung und der Gemeinschaft in den dicht besiedelten und teilweise anonymen Wohngebieten. Darum ist es uns ein großes Anliegen, weiter Anreize zu schaffen und die engagierten Anwohnerinnen und Anwohner bestmöglich dabei zu unterstützen, den unterschiedlichen Bedürfnissen und Wünschen der Kinder und Eltern nachzugehen. Denn ohne das Engagement der 388 Patinnen und Paten hätten die Aktionen im vergangenen Jahr trotz der Pandemie nicht stattfinden können. Das Engagement der Essenerinnen und Essener direkt vor Ort ist ein unverzichtbarer Teil auf dem Weg zu einer kinderfreundlichen Großstadt, den auch wir auf Seiten der Politik intensiver begleiten müssen.“
Auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen wurde am 19. Januar im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen einstimmig die Prüfung verschiedener Hilfen für die Sportvereine in Essen beauftragt. Unter anderem will die schwarz-grüne Gestaltungskoalition die bestehende Unterstützung bei pandemiebedingten Verlusten auch in 2021 weiterführen und auf Pächter von Sportanlagen und Vereinsheimen ausweiten.
Auch wenn Lesben, Schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen unter sich sind, fühlen sich längst nicht alle gleichermaßen willkommen und respektiert. Das zeigt sich zum Einen auf der persönlichen Ebene, im privaten Bereich, wenn in Dating-Profilen klare Aussagen getroffen werden, um für sich Menschen mit Behinderung schon von vornherein bei der Kontaktsuche auszuschließen oder sie irgendwann blockiert werden. Auch "ghosting", also der plötzliche Komplettrückzug oder der Kontaktabbruch - sprich: das Unsichtbarwerden des Datingpartners, nachdem er von der Behinderung seines Gegenübers erfährt, ist keine Seltenheit. Zum Anderen zeigt sich dies aber auch auf der strukturellen Ebene im öffentlichen Bereich, wenn Veranstaltungen oder Beratungsräume nicht barrierefrei zugänglich sind oder bei Veranstaltungen und Infomaterial nicht an Gebärdensprache oder Leichte Sprache gedacht wird. Der Bundesverband Lesben und Schwule in der Union (LSU) fordert daher gemeinsam mit dem Netzwerk Menschen mit Behinderungen der CDU Nordrhein-Westfalen (Netzwerk MMB der CDU NRW) eine stärkere Öffnung für Menschen mit Behinderung innerhalb der LSBTIQ-Community und drängt zudem auf eine gezieltere Berücksichtigung ihrer Lebenslagen und Bedarfe in der Sozial- und Behindertenpolitik, insbesondere auf Ebene der Bundesländer.
Das jüngst vorgestellte Wohnturmprojekt „High Square Essen“ wird von den Fraktionen von CDU und Grünen begrüßt.
Aktuell läuft das Ratifizierungsverfahren des Neuen Medienstaatsvertrages (MStV) durch die Landtage der einzelnen Bundesländer. In Sachsen-Anhalt ist nun der Neue Medienstaatsvertrag, der den seit 1991 geltenden Rundfunkstaatsvertrag ablösen soll, zunächst gescheitert. Diskutiert wird die mit dem Neuen Medienstaatsvertrag verbundene Erhöhung der Rundfunkgebühren um 86 Cent. Aber es geht auch um mehr.
Mit der 2006 von der UN Generalversammlung verabschiedeten und 2008 in Kraft getretenen Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN BRK) wurde festgeschrieben, dass die Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ein Menschenrecht ist. Sie gibt eine Leitlinie, wir die Charta der Menschenrechte für Menschen mit Behinderungen und chronischer Erkrankung umgesetzt werden soll. Kein anderes Menschenrechtsabkommen wurde in so kurzer Zeit von so vielen Staaten ratifiziert. Bis heute haben weltweit 182 Staaten die UN BRK ratifiziert.
Die ärztliche Versorgung ist an einigen Teilen uns es Landes ein großes Problem. Als CDU haben wir nun ein Maßnahmenpaket vorgelegt, um eine flächendeckende medizinische Versorgung zu gewährleisten.
Gerade auch für Menschen mit Behinderungen ist ein großes Problem, dass viele Praxen zusätzlich nicht barrierefrei sind. Ich freue mich, dass der Bundesfachausschuss "Gleichwertige Lebensverhältnisse Stadt und Land" dieses Thema mit aufgenommen hat.
Das Netzwerk für Menschen mit Behinderungen der CDU Nordrhein-Westfalen freut sich über die Bewerbung von Ralf Bockstedte für eine Kandidatur im Wahlkreis 119 im Essener Norden und Osten. Der Landesvorstand hat einstimmig beschlossen ihn als Spitzenkandidaten des Netzwerkes MmB der CDU NRW für die Bundestagswahl zu unterstützen.
Ich freue mich sehr, dass ich auch in den kommenden 5 Jahren mich für meine Heimat Rüttenscheid in der Bezirksvertretung engagieren darf.
Liebe Freundinnen und Freunde,
am Sonntag findet die Kommunalwahl statt. Sie als Wählerinnen und Wähler haben die Stimme. Sie können mitentscheiden, wie sich unsere Stadt, unser Bezirk und unser Stadtteil weiterentwickelt. Nehmen Sie bitte, Ihr Wahlrecht war und Stimmen Sie ab.