Inklusion und Teilhabe ist ein Menschenrecht

Zum Tag der Menschen mit Beehinderung

Der heutige 3. Dezember in der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. Dieser Tag ist im Jahre 1993 von den Vereinten Nationen festgelegt worden.

"Wir haben in den vergangenen Jahren sicherlich bei der Inklusion von Menschen mit einer Behinderung viel erreicht. Aber es muss uns dennoch klar sein, dass wir noch viel zu tun haben, um eine komplette Inklusion und Teilhabe von Menschen mit einer Behinderung in die Mitte unserer Gesellschaft zu erreichen." so Benjamin Daniel Thomas

In Deutschland leben nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes rund 10 Millionen Menschen mit einer anerkannten Behinderung.

"Neben der Inklusion in der Bildung bleibt weiterhin die Inklusion von Menschen mit einer Behinderung in den Arbeitsmarkt eine zentrale Herausforderung für die Zukunft. Wir erleben seit vielen Jahren in Deutschland eine gute und robuste Konjunktur, leider geht diese immer noch in vielen Teilen an Menschen mit einer Behinderung vorbei. Auch heute liegt hier die Arbeitslosenquote doppelt so hoch wie die Durchschnittliche." ergänzt Benjamin Daniel Thomas

"Unsere Maxime muss es immer sein, dass die Inklusion und Teilhabe von Menschen mit einer Behinderung ein Menschenrecht ist." fügt Benjamin Daniel Thomas hinzu.

Erklärung zur geplanten Kürzung der Landeszuschüsse für das Sozialticket

Ich halte es für das sozialpolitisch falsche Signal der Landesregierung den Zuschuss des Landes für das Sozialticket zu kürzen.

Landesweit nutzen aktuell 300.000 Anspruchsberechtigte das Sozialticket Ticket. Dieses ist eine wichtige Möglichkeit, um an dem gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Wenn wie angekündigt zum kommenden Jahr der Landeszuschuss an die Verkehrsverbünde entsprechend gekürzt würde, könnte sich das Sozialticket von der Zeit 37,50€ auf ca. 40€ pro Monat erhöhen. Bei einem geplanten kompletten Wegfall der Landeszuschüsse im Jahre 2019 würde sich der Preis für ein Sozialticket - ohne eine andere Zuschusskompensation - nahe den regulären Abopreisen bewegen.
Gleichzeitig sind in einem ALG II Regelsatz für Mobilität jedoch nur 32,90€ pro Monat vorgesehen.

Bei uns in Essen würde dieses ca. 20.000 monatliche Nutzer betreffen.

NRW-Koalition nimmt barriefreie Notruf-App in den Fokus

Im Koalitionsvertrag hat die neue NRW-Koalition von CDU und FDP vereinbart, dass sie auch die Einführung einer barrierefreien Notruf-App in den Fokus nehmen werden.

"Es ist eine wirklich gute Nachricht, dass die zukünftige Landesregierung sich dieses wichtigen Thema annehmen werden. Gemeinsam mit betroffen habe ich seit langen auf die dringende Notwendigkeit einer solche App hingewiesen." so Benjamin Daniel Thomas

Was zeigt uns das Ergebnis des gestrigen Referendums in der Türkei?

Persönliche Stellungnahme

Zunächst einmal zeigt es, dass die türkische Gesellschaft tief gespalten ist. In die einen die mit Evet gestimmt haben und die andern, die mit Hayir gestimmt haben.

In dieser Situation sollten wir nun aber gerade nicht diejenigen vergessen, die trotz der massiven Einschüchterungsversuche für eine parlamentarische Demokratie, Meinungsfreiheit, Minderheitenrechte und Pluralität in der Türkei gestimmt haben. Ich habe die Befürchtung, dass gerade sie in der Zukunft unter dem Ergebnis des Referendums zu leiden haben werden. Gerade für die Opposition, Kurden, Minderheiten und Andersdenkende wird es in Zukunft vermutlich schwierig.

Persönlich finde ich es auch erschreckend, dass in Deutschland 63 % der abgegebenen Stimmen auf Evet entfielen. Gerade in meiner Heimatstadt Essen haben mit 75 % deutschlandweit die meisten Deutschtürken mit Evet gestimmt. Gerade in einem Land wie dem unseren in dem die Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist, welches sie gerne nutzen - auch zurecht nutzen - ist dieses traurig.

Nun kann man damit argumentieren, dass sich in Deutschland nur 46 % der Wahlberechtigten an dem Referendum beteiligt haben und somit „nur“ 13 % mit Evet gestimmt haben. Dieses ist aber aus meiner Sicht nur der Versuch die Ergebnisse zu relativieren.

Meine Befürchtung ist, dass die Türkei nun in eine Zeit der noch stärkeren inneren Unruhen fallen wird. Dass sich dadurch eine Spirale der Gewalt entwickelt dessen Ende sich nicht absehen lässt.

Dieses Ergebnis zeigt für mich aber auch, dass der Antrag der Jungen Union auf dem letzten CDU Bundesparteitag im vergangenen Jahr richtig war. Wir sollten nun eine Debatte über den Doppelpass und die Optionspflicht führen. Dieses Ergebnis und das Wahlverhalten vieler Deutschtürken zeigt aus meiner Sicht deutlich, dass es zu Loyalitätskonflikten führt.

Des Weiteren bin ich der festen Überzeugung, sollte die Türkei die Todesstrafe wieder einführen müssen spätestens zu diesem Zeitpunkt die EU-Beitrittsverhandlungen endlich abgebrochen werden.

Einstimmig wiedergewählt

CDU Rüttenscheid wählt neuen Ortsvorstand

Am heutigen Abend hat die CDU Rüttenscheid im Rahmen der Jahreshauptversammlung auch einen neuen Ortsvorstand gewählt.

Auch Benjamin Daniel Thomas wurde einstimmig erneut in den Ortsvorstand gewählt: "Ich freue mich über dieses Ergebnis und bedanke mich für das unfassbare Vertrauen." so Benjamin Daniel Thomas nach der Wahl.

Auch im Amt bestätigt wurden unter anderem der Ortsvorsitzende Gerhard Grabenkamp und die beiden stellverteter Christina Grabenkamp und Jean Pierre Kurth.

CDU-Landesvorstand nominiert Hermann Gröhe als NRW-Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl

Landesvorstand verabschiedet Kandidatenliste zur Landesvertreterversammlung für die Bundestagswahl

In seiner gestrigen Sitzung (6. Februar 2017) hat der Landesvorstand der CDU Nordrhein-Westfalen einen Vorschlag für die Aufstellung der CDU-Landesliste zur Bundestagswahl am 24. September 2017 verabschiedet. Nach dem einstimmigen Beschluss soll Hermann Gröhe Spitzenkandidat der CDU Nordrhein-Westfalen werden. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet:

„Die CDU Nordrhein-Westfalen zieht mit einem  hochmotivierten und kompetenten Team in den Bundestagwahlkampf, das die Stärke unseres Bundeslandes repräsentiert.

Mit Bundesminister Hermann Gröhe steht ein engagierter Christ und erfolgreicher Gesundheitsminister an der Spitze der Landesliste, der am überragenden Erfolg der CDU bei der letzten Bundestagswahl als Generalsekretär wesentlichen Anteil hatte. Auf Platz zwei folgt ihm Karl-Josef Laumann, die engagierte Stimme Westfalens und das soziale Gesicht der CDU.

Erstmals finden sich mit Elisabeth Winkelmeier-Becker (Platz 3) und Michaela Noll (Platz 5) zwei Frauen auf den ersten fünf Plätzen der Landesliste. Wir freuen uns, dass uns mit unserer stellvertretenden Landesvorsitzenden und der neu gewählten Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestages zwei starke Frauen an so prominenter Stelle vertreten.

Die CDU Nordrhein-Westfalen stellt mit ihrem Listenvorschlag einmal mehr unter Beweis, dass sie eine Partei für das ganze Land ist. Alle Regionen des Landes sind in der Spitze der Landesliste vertreten. So finden sich auf Platz vier der CDU-Verkehrsexperte und Bezirksvorsitzende Oliver Wittke aus dem Ruhrgebiet, die Staatssekretäre Dr. Günter Krings (Platz 6) und Thomas Rachel (Platz 7) repräsentieren die Regionen Niederrhein und Aachen. Der CDU-Finanzexperte und stellvertretende Landesvorsitzende Ralph Brinkhaus aus Ostwestfalen-Lippe folgt auf Platz 8.

Die Landesliste zeigt einmal mehr eindrücklich, dass die CDU die einzig verbliebene echte Volkspartei ist. Mit dem Bundesvorsitzenden der Jungen Union, Paul Ziemiak, erhält auch die junge Generation eine starke Vertretung. Auch spiegelt die Aufstellung der türkischstämmigen Cemile Giousouf und des parteiübergreifend einzigen russlanddeutschen Kandidaten Heinrich Zertik die große kulturelle Vielfalt unseres Landes wider.

Wie schon bei der Aufstellung der Liste zur Landtagswahl schafft die CDU Nordrhein-Westfalen erneut den Brückenschlag zwischen Jung und Alt, Stadt und Land sowie Mann und Frau. Doch tritt die CDU nicht nur mit den richtigen Köpfen, sondern auch den richtigen Ideen für NRW und für Deutschland an.“

Hier finden Sie die Vorschlagsliste des Landesvorstandes für die Landesvertreterversammlung am 18. Februar 2017 in Bad Sassendorf.

Update zum RE42 der Bahn

In der Dezembersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration (ASAGI) wurde von allen Mitgliedern einstimmig ein Dringlichkeitsantrag betreffend der Linie RE42 angenommen. Mit der Intention, dass dieser wieder an einem Bahnsteig hält der es Mobilitätseingeschränkten ermöglicht Ein- und Auszusteigen.

Dazu ist -wie in der heutigen Sitzung des ASAGI bereits mitgeteilt- folgendes festzuhalten:

- Wenn ein Mobiliätseingeschränkter sich vorab bei der 3S-Zentrale für den Zug Richtung Münster oder Mönchengladbach anmeldet, wird mit der Leitstelle vereinbart, dass der Zug abweichend an einem Bahnsteig hält der es ermöglicht ohne Probleme ein- oder auszusteigen.

- Ferner sind die Mitarbeiter der Deutschen Bahn gebeten darauf zu achten ob es nicht am Bahnsteig oder im Zug ein "Wildfahrer" ist der sich nicht zuvor angemeldet hat. In diesem Fall wird eine in der Bahn befindliche Rampe ausgeklappt um den Höhenunterschied von 20cm zu überwinden. In diesem Fall ist die Rampe natürlich relativ steil.

Dieses ist sicherlich nicht die optimalste Lösung aber eine die zügig umsetzbar war.

CDU Rüttenscheid beim 12. SauberZauber

Am Samstag, den 18. März 2017 findet der 12. SauberZauber in ganz Essen statt, um auf das Thema Sauberkeit aufmerksam zu machen. Die CDU-Rüttenscheid ist auch in diesem Jahr wieder dabei und wird den Christinenpark und die "Gruga-Trasse" zwischen Atlantic Congress Hotel und Gruga-Eingang "Orangerie" vom Müll befreien. Wir treffen uns im Christinenpark um 10:00 Uhr und freuen uns über jede helfende Hand. Wer also Lust hat, kann uns gerne unterstützen. Müllbeutel und Müllpicker werden natürlich gestellt.

Bitte kurz vorher zwecks Planung anmelden per E-Mail an grabenkamp@me.com oder per Telefon: 0201 652940.