Per Tumblr veröffentlicht: Peer Steinbrück und die Sozialdemokraten

Seit dem 9.Dezember ist Peer Steinbrück nun offizieller Kanzlerkandidat der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) jener Partei dessen Mitglied er seit 1969 ist. Bereits am 1.Oktober wurde er vom Bundesvorstand der SPD einstimmig als Kandidat nominiert.

Wie so oft ist es ein Kandidat der nicht wirklich zu der „alten“ Dame SPD passt. Denn auch die Kanzler Schmidt und Schröder hatten ihre eigene Meinung und ihren einen Kopf, dabei waren sie auch nicht immer auf der Linie der Partei. Das muss nicht immer schlecht für den Kandidaten sein. Aber Peer Steinbrück hatte bei der Nominierung einen großen Vorteil gegen Gabriel und Steinmeier, er hatte Helmut Schmidt hinter sich. Der auch in dem Jahr vor der Nominierung fleißig Werbung für seinen Freund gemacht hat. Was Gabriel in der Pressekonferenz mit den Worten „Am Ende hat Helmut Schmidt immer recht“ sagte, war zu gleich ein Eingeständnis. Dafür, dass eigentlich keiner eine Chance hatte nach dem sich Helmut Schmidt offen und auch sehr engagiert eingesetzt hat. Auch dafür, dass es eben der große Sozialdemokrat und ehemalige Hamburger erster Bürgermeister und Bundeskanzler es ist der sich immer einen enormen Einfluss in der Partei bewahrt hat. Den er auch weiß zu nutzen, wenn er meint, dass er es muss. Er versteht es aber auch sich aus dem großen Alltagsgeschäft heraus zuhalten und wenn es sein muss seine Meinung kundzutun. Er ist auch vielleicht neben dem verstorbenen ehemaligen Bundespräsidenten und NRW-Ministerpräsidenten Johannes Rau der über die Parteigrenzen hinweg in einem Großteil der Bevölkerung Anerkennung genießt und dessen Worte immer Anerkennung finden. Sicherlich tun sie dieses auch nicht ohne Grund, denn sie sind immer weitblickend und unbequem wenn es sein muss gegen jeden. Es ist eben die hanseatische Ehrlichkeit die er sich bewahrt hat.

Ab 1.Januar 2013 starten Fernbuslinien auch in Deutschland

Fernbusse ab 2019 erst alle barrierefrei

Ab Übermorgen (1.1.13) dürfen in Deutschland Fernbuslinien angeboten werden. Damit fällt ein über 70 Jahre altes Gesetzt, welches Fernbuslinien verbietet die in Konkurrenz zu einer bestehen Verbindung der Deutschen Bahn fahren würden. Ausgenommen von dieser gesetzlichen Regelung waren Linien von und nach Berlin. Allerdings werden die aller wenigsten Busse barrierefrei sein in der Form, dass sie auch von Reisenden mit einem körperlichen Handicap genutzt werden könne.

Zwar hat der Bundesrat in seiner Novembersitzung ein Gesetzt verabschiedet, welches die Barrierefreiheit auch in Fernbussen vorsieht. Wie dieses auch in der UN-Behindertenrechtskonvention gefordert ist. Allerding wird den Betreibern und Herstellern eine wie es heißt „angemessene“ Übergangsfrist eingeräumt. So müssen neue Busse ab dem Jahr 2016 barrierefrei sein und ab dem Jahr 2020 trifft dieses dann auf alle Busse zu.

CDU-Fraktion: Rot-Rot-Grün in der BV II spaltet Stadtteil weiter

Die Bezirksvertretung II (Rüttenscheid, Bergerhausen, Rellinghausen und Stadtwald) hat sich im Streit um die Umbenennung der Von-Einem-Straße und der Von-Seeckt-Straße in geheimer Abstimmung mit zehn zu acht Stimmen gegen das erfolgreiche Bürgerbegehren zur Beibehaltung der Straßennamen gestellt. Damit wird am 3. Februar 2013 ein bezirklicher Bürgerentscheid notwendig.

Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU Fraktion Essen: „Mit der gestrigen Entscheidung der Mehrheit von SPD, Grünen und Linken ist das eindeutige Votum der betroffenen Bürgerinnen und Bürger für die Beibehaltung der Straßennamen vom Tisch gewischt worden. Statt zu vermitteln wurde der Stadtteil weiter gespalten. Offenbar fehlte Rot-Rot-Grün die Kraft zum Kompromiss. Jetzt müssen die Bürgerinnen und Bürger mit einem Bürgerentscheid dafür zahlen. Wer so handelt, wie die Bezirkspolitiker von SPD, Grünen und Linken, muss sich über Politikverdrossenheit und niedrige Wahlbeteiligung nicht wundern.“

Dazu der Rüttenscheider CDU-Ratsherr Hans-Peter Huch: „Die CDU in Rüttenscheid sowie die CDU-Bezirksvertretungsmitglieder waren von Beginn an gegen diese unnötige Straßenumbenennung. Rot-Rot-Grün hat versucht, dies von oben herab durchzusetzen und die Anwohner im Wohnquartier zu ignorieren. Die Bürgerinnen und Bürger wurden an der Um-benennung ihrer Straßen nicht beteiligt. Dieser Politikstil ist im erfolgreichen Bürgerbegehren vorerst gescheitert. Die stolze Zahl von über 5.500 Protestunterschriften spricht eine deutliche Sprache. Die Hoffnung auf das Einlenken der rot-rot-grünen Mehrheit in der BV II, um weitere Kosten und die Spaltung des Stadtteils zu vermeiden, hat getrogen. Die Politik in der BV II muss wieder bürgerfreundlicher werden.“

Frohe Weihnachten und ein gesundes Jahr 2013!

Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Freundinnen und Freunde,

nun neigt sich das Jahr 2012 dem Ende entgegen und die Welt ist am 21.Dezember -wie zu erwarten- nicht untergegangen. Auch in diesem Jahr ist wieder eine Menge geschehen und im kommenden Jahr 2013 wird wieder eine Menge an Aufgaben  vor uns stehen. Lassen Sie mich aber zunächst einen kurzen Rückblick auf das (fast) zurückliegende Jahr 2012 werfen.

Merkel: "Bemühungen zeigen Erfolge"

Regierungserklärung der Bundeskanzlerin

Mehr wirtschaftspolitische Koordinierung auf europäischer Ebene hat die CDU-Vorsitzende Angela Merkel heute im Bundestag gefordert. Damit solle die Wettbewerbsfähigkeit in der Europäischen Union gestärkt werden. In ihrer Regierungserklärung vor dem am Nachmittag beginnenden EU-Gipfel sagte die Bundeskanzlerin, finanzielle Hilfe für Euro-Länder dürfen nur gezielt und zeitlich befristet eingesetzt werden: "Deutschland lehnt die dauerhafte Vergemeinschaftung von Schulden ab."

Gebloggt: Räumen hilft allen, Schnee zeigt Barrieren

Nun ist er also wieder da nicht nur der Winter mit seinen kalten Temperaturen sondern auch der Schnee. Viele freuen sich über den Schnee und das winterliche Wetter, dass kann auch jeder bei Facebook und Twitter lesen. Nur für einige ist der Schnee und das winterliche Wetter eine große Herausforderung und Abhilfen sind ganz einfach, wenn alle mit machen.

Schon aus Sicherheitsgründen ist jetzt Hausbesitzer aufgefordert vor seiner Haustür den Schnee entweder selber wegräumen oder eben lassen. Dabei geht es darum, dass keine sich Verletzt, aber gerade als Rollstuhlfahrer ist man darauf angewiesen um eine Chance zu haben auch bei dem Winterwetter am "normalen" Leben teilzunehmen. Es geht auch nicht nur um Rollstuhlfahrer sondern auch um diejenigen die einen Kinderwagen haben oder auf einen Rollator angewiesen sein. Außerdem ist ein geräumter Gehweg für jeden ein Vorteil und macht es doch wesentlich einfacher.

Ich möchte an dieser Stelle aber auch nicht verhehlen, dass wir bei dem Abbau von Barrieren in den vergangenen Jahren einiges erreicht haben. Aber dennoch gibt es immer noch an einigen Stellen einiges zu tun.

DKMS Typisierungsaktion beim TUSEM Essen

Lassen auch Sie sich typisieren und helfen Sie so leben zu retten!

Beim gestrigen Heimspiel des Handballbundesligisten TUSEM Essen hat die Deutsche Knochenmark Spenderdatei (DKMS) eine Typisierungsaktion durchgeführt. Auf Bitten des TUSEM Essen und der DKMS hat auch Benjamin Daniel Thomas diese Aktion unterstützt. Nicht nur, dass er sich selber typisieren ließ auch unterstütze er die DKMS direkt in dem er bei der Registrierung half.

„Dieses ist eine sehr wichtige Aktion im Kampf gegen Leukämie, deswegen war ist sofort bereits mich typisieren zulassen und auch die DKMS heute Abend bei der Arbeit zu unterstützen. Ich hoffe es ist gelungen heute für viele einen geeigneten Spender zu finden. Meine bitte ist an alle sich nach Möglichkeit typisieren zulassen, das ist ganz einfach und kann hoffentlich Leben retten.“ so Benjamin Daniel Thomas.

Wir sind auf dem richtig Weg

Bundesparteitag in Hannover lehnt LSU-Antrag ab, aber 35-40% der Delegierten stimmen dafür.

Beim Bundesparteitag in Hannover wurde der Initiativantrag der LSU zwar abgelehnt, aber eine deutliche Minderheit stimmte für den Antrag. Wir nie zuvor hat haben sich die Delegierten den Bundesparteitages intensiv mit der steuerlichen Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften mit der Ehe beschäftig. Erfreulicherweise wurde über dieses für die CDU sehr emotionales Thema sehr sachlich, ruhig und besonnen gesprochen.

„Diese Debatte über die Gleichstellung homosexueller hätten wie noch vor wenigen Jahren in der CDU nicht führen können. Alleine in diesem Wege hat sich die CDU in den vergangenen Jahren bewegt. Auch ist es doch sehr beachtlich, dass 35-40 Prozent der Delegierten unseren LSU-Antrag gestimmt haben.“ so Benjamin Daniel Thomas.

JU Rüttenscheid gegen Umbenennung der Von-Einem- und Von-Seeckt-Straße

Die rot-rot-grüne Mehrheit in der Bezirksvertretung II will gegen/ohne den Willen vieler Einwohner und trotz des sehr erfolgreichen Bürgerbegehrens der Initiative „ProVon“ die Von-Seeckt-Straße und die Von-Einem-Straße in Rüttenscheid umbenennen in Irmgard- und Ortrudstraße. Dies hat nun leider zur Folge, dass die ganze Angelegenheit in einem Bürgerentscheid münden muss, der am 3. Februar 2013 ansteht. Dann heißt es für die (kommunal-)wahlberechtigten Einwohner* aus Bergerhausen, Rellinghausen, Rüttenscheid und Stadtwald, wählen zu gehen und mit Ja oder Nein über die folgende Frage zu entscheiden: „Sind Sie dafür, dass die Von-Seeckt-Straße und die Von-Einem-Straße ihre Namen weiterhin behalten sollen?“ Für die Beibehaltung der Namen ist eine Mehrheit von mindestens 15 Prozent der Bürger in der BV II, also etwa 6840 Stimmen, vonnöten (Quelle: WAZ Essen//§ 26 Abs. 7 GO NRW).
 
Wir lehnen diese Umbenennung, die aus reiner ideologischer Machtpolitik betrieben wird, ab.

Brandkatastrophe in einer Behindertenwerkstatt in Neustadt im Schwarzwald

Am heutigen Nachmittag sind bei einer Brandkatastrophe in einer Behindertenwerkstatt in Neustadt im Schwarzwald 14 Menschen umsleben gekommen. "Es ist immer schrecklich wenn es zu einem Brand kommt. Aber wenn ein solcher Brand in einer WfbM ausbricht ist es noch dramatischer, da sich viele nicht selber retten können." so Benjamin Daniel Thomas. "Jede WfbM muss auf solche Fälle vorbereitet sein und ein Notfallsystem haben." so Benjamin Daniel Thomas weiter.

„Mein Mitgefühl gilt in diesen schweren Stunden den Angehörigen und Freunden der Oper der Brandkatastrophe. Aber auch den vielen Helfer die versucht haben alle zu retten. „ so Benjamin Daniel Thomas.

Paul Ziemiak ist neuer Landesvorsitzender der JU NRW

Die Junge Union Nordrhein-Westfalen hat einen neunen Landesvorsitzenden. Paul Ziemiak wurde nach einer engagierten Rede mit einem sehr guten Ergebnis von 92% erstmal an die Spitze des größten politischen Jugendverbandes in NRW gewählt. Der 27-jährige Iserlohner folgt damit auf den nach sechs Jahren aus Altersgründen ausscheidenden Sven Volmering.

„Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und werde mich mit allen Kräften in den kommenden zwei Jahren für die JU NRW einsetzen. Mein Anliegen ist es, für alle politischen Strömungen innerhalb der Jungen Union ein offenes Ohr zu haben und eine klare und kritische Diskussionskultur auf allen Ebenen zu etablieren“, erklärte Ziemiak.

LSU: Bundesparteitag ist das richtige Forum, die Frage der steuerlichen Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnern zu diskutieren

Bundesvorsitzender Alexander Vogt dankt Unionsabgeordneten für ihre Unterstützung eines Antrags zum CDU-Parteitag

„Der Bundesparteitag der CDU ist das richtige Forum, um die grundlegende Frage der steuerlichen Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnern mit Ehepartnern zu diskutieren und darüber zu beschließen“, erklärte Alexander Vogt, Bundesvorsitzender der Lesben und Schwulen in der Union (LSU) nach Medienberichten über die konkurrierenden Anträge zum Parteitag Anfang Dezember. „Wir begrüßen daher außerordentlich, dass die Bundestagsabgeordneten der CDU, die sich bereits im August für eine entsprechende Mehrheit in der Unionsfraktion zur Änderung des Jahressteuergesetzes stark gemacht haben, unser Ansinnen auch auf dem Bundesparteitag gemeinsam mit uns als Antrag einbringen wollen.“ Für diesen Weg hatte sich die LSU bereits auf ihrer Bundesmitgliederversammlung Mitte Oktober ausgesprochen und in den vergangenen Wochen auf den verschiedensten politischen Ebenen Gespräche für eine Unterstützung geführt. Da die LSU bislang nicht als offizielle Vereinigung der CDU anerkannt ist, hat sie auch kein eigenes Antragsrecht für den Parteitag und ist hier auf die Unterstützung anderer Verbände und einzelner Delegierter angewiesen.

Schwerbehindertenausweis ab 2014 im EC-Kartenformat

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit der Stadt Essen wurde von der Verwaltung mittgeteilt, dass der neue Schwerbehindertenausweis im EC-Kartenformat ab 2014 ausgegeben wird.

"Es ist erfreulich zuhören, dass das Land NRW sich endlich für einen konkreten Termin mit dem 1.Januar 2014 entscheiden hat. Der neue Schwerbehindertenausweis im EC-Kartenformat wird auch weiterhin alle Merkzeichen enthalten. Für die bestehenden wird es eine langjährige Übergangsfrist geben werden." so Benjamin Daniel Thomas

JungeCDA Essen zu Besuch im Café Vielfalt

Am vergangenen Montag hat die JungeCDA Essen zum Auftakt ihrer Gesprächsreihe das Café Vielfalt besucht. Bei dem Informationsgespräch informierten sich die Teilnehmer vor Ort über die Arbeit des Jungendcafés für Schwul, Lesbische, Trans- und Intersexuelle Jugendliche. Wir freuen uns, dass uns der stellvertretende Bundesvorsitzende der LSU und CDU-Fraktionsvorsitzender in der BV IV Thomas Mehlkopf die Einrichtung vorstellte und unsere Fragen beantwortete.

Neben den Mitgliedern der JungenCDA waren auch der Kreisvorsitzende der CDA Essen Dieter Landskrone und der CDU Ortsvorsitzende Michael Neuhaus zu Gast.

„Es war sehr interessant diese wichtige Einrichtung in Essen mal näher kennen zu lernen. Gerade Jugendlich haben oft große Probleme mit einem Coming Out und ihrer Identität.  Was sehr erschreckend ist, dass in diesem Bereich die Selbstmordrate von Jugendlichen um das Vierfache erhöht ist. Werde mich auch weiterhin für die LSBTI Themen einsetzen. Denn wir haben immer noch viel zu erreichen in dem LSBTI Bereich. “ So Benjamin Daniel Thomas

Homophobie hat keinen Platz in unserer Gesellschaft und insbesondere nicht im Stadion!

Sehr geehrte Damen und Herren,

dieses Mal möchte ich mich gerne direkt an Sie wenden. Denn dieses Thema ist zu wichtig als dieses nur in einem kurzen Bericht auf der Homepage abzuhandeln.

Am vergangenen Mittwoch habe ich in der Amsterdam Arena das Freundschaftsspiel zwischen den Niederlanden und Deutschland besucht. Auch bei diesem Spiel meinten wieder einige „Fas“ sich gegenseitig beleidigen zu müssen. So skandierten zunächst die Niederländer „Allen Duitsen sin Homo!“ worauf hin die deutschen „Fans“ meinten rufen zu müssen „Alle Holländer sind schwul.“ Es ist schon sehr beschämend, dass auch im Jahre 2012 dieses immer noch als Beleidigung genutzt wird.

Weder in unserer Gesellschaft noch in einem Fußballstadion gibt es Platz für Homophobie. Denn es ist doch nicht unnormales, wir müssen uns mehr für die Gleichstellung einsetzten. Aus diesem Grunde unterstütze ich die Initiative „Fußball gegen Homophobie“ der Magnus Hirschfeld Stiftung und habe bereits vor einigen Monaten meine Mitgliedschaft in der LSU erklärt.

Wir brauchen aber auch ihre Unterstützung um die LSBTI Themen auch in der Gesellschaft zu verankern. Ich würde mich sehr freuen, wenn auch Sie diesen Kurs unterstützen würden.

Mit freundlichen Grüßen

Benjamin Daniel Thomas

Fachgespräch der CDU Essen zur schulichen Inklusion!

Zu Gast ist der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Hubert Hüppe MdB

Seit einigen Monaten beschäftigen wir und als Kreisverband Essen intensiv mit der Inklusion von Menschn mit einem Handicap. Am heutigen Abend findet im Essener Rathaus um 18 Uhr erneut ein Fachgespräch zu diesem Thema statt.

Wir werden uns dieses Mal mit dem Referentenentwurf der Landesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Schulgesetz des Landes NRW beschäftigen.

Als Gäste freuen wir und die Bildungspolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion Frau Petra Vogt und den Beauftragen der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen Hubert Hüppe MdB begrüßen zu dürfen.

Rot, Rot, Grün hat im Bezirk II das Bürgerbegehren gegen die Straßenumbenennung der Von-Seeckt- und Von-Einem-Straße abgelehnt!

Der Ortsverband der CDU-Rüttenscheid bedauert und distanziert sich entschieden von der von Anfang an ablehnenden Haltung dieser Parteien gegenüber der Mehrheit der Bürger im Bezirk.
Die jetzt entstehenden Kosten von rund 100 000 Euro für die Stadt sind ein Skandal und werden von den Bürgern durchweg mit Unverständnis kommentiert.
Die Anwohnerschaft und Initiative „Provon“ hat durch ihren engagierten Einsatz und die erfolgreiche Unterschriftenaktion zum Bürgerbegehren gezeigt, dass die Bürger im Bezirk die Bevormundung zur Umbenennung nicht wollen!
Die CDU-Rüttenscheid wird beim Bürgerentscheid die Initiative „Provon“ weiterhin tatkräftig begleiten und unterstützen.
Der Frieden zwischen den Bürgern muss jetzt durch den demokratischen Akt eines erfolgreichen und zum Ziel führenden „Bürgerentscheids“ wieder hergestellt - und vor allen Dingen eine Auseinanderspaltung der Bürger über dieses Thema in unseren Ortsteilen vermieden werden!

Merkel: Gemeinsam ein Europa der Stabilität und Stärke schaffen

"Wir werden die Erfolgsgeschichte der EU fortsetzen und Deutschland wird seinen Beitrag dazu leisten", erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Rede über die Zukunft der Europäischen Union vor den Abgeordneten des Europäischen Parlamentes. Gemeinsam müsse man sich auf die Kraft der Freiheit besinnen und den Mut zur Veränderung aufbringen. "Wir müssen jetzt den richtigen Weg finden, um die Wirtschafts- und Währungsunion dauerhaft zu stabilisieren, indem wir ihre Gründungsfehler beheben", so die Vorsitzende der CDU Deutschlands.

Mit 83% wieder in den Landesvorstand der JungenCDA NRW gewählt.

Im Rahmen der gestiegen Landesmitgliederversammlung der JungenCDA NRW in Düsseldorf wurde auch ein neuer Landesvorstand gewählt. Im Amt des Landesvorsitzenden wurde einstimmig Dennis Radtke bestätigt.  Mit einem guten Ergebnis von rund 83 Prozent wurde auch Benjamin Daniel Thomas erneut als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt.

Kommunalpolitischer Abend der CDU Rüttenscheid

am 6. November 2012 - 19:00 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde der CDU Rüttenscheid,

der CDU Ortsverband Rüttenscheid lädt Sie recht herzlich zum nächsten Kommunalpolitischen Abend ein.  Zu dieser Gelegenheit freuen wir uns ganz besonders, Ihnen als Gastredner  ankündigen zu können:

Kreishandwerksmeister Gerd Peters   
Thema: „Die Situation des Handwerks in Essen“
Dienstag, den 6. November  2012 um 19:00 Uhr.

Treffpunkt: Restaurant Istra, Rüttenscheider Str. 159, 45131 Essen

Die Veranstaltung richtet sich an alle interessierten Bürger. Wir freuen uns über Ihre rege Teilnahme.

Hans Peter Huch         
Ortsvorsitzender der  CDU- Rüttenscheid                                                           

Heidemarie von Münchhausen
Mitglied des Vorstands der CDU- Rüttenscheid