Gestern tagte wieder die Bezirksvertretung.
Angesichts der aktuellen Ereignisse in der Ukraine haben wir unsere Sitzung mit einer Schweigeminute begonnen. Der Bezirksbürgermeister hat in seiner kurzen Ansprache deutlich gemacht, dass diese Ereignisse ein Angriff und Überfall auf die Ukrainer und die Demokratie sind. #standwithukraine
Was wir heute erleben ist nichts anderes als ein Angriffskrieg durch Russland auf die Ukraine. Es ist ein Krieg den Putin zu verantworten hat. Meine Gedanken sind bei den vielen unschuldigen Menschen und insbesondere Kindern die nun in große Angst leben.
Es ist ein Tag der eine Zäsur auch für unseren Friedenskontinet, der vieles verändern wird. Denn es wird spätestens jetzt deutlich Putin kennt keine Staatsgrenzen mehr.
Heute fand die 9. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (ASAGI) statt.
Die Aktion Menschen Stadt des behinderten Referates der evangelischen Kirche in Essen stellte ihr erstes Buch „"Bin auch 'n Mensch" - 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention“ vor. Es war im doppelten Sinne eine Premiere, da damit zum ersten Mal im Ausschuss eine Buchpräsentation stattfand.
Ein weiteres wichtiges Thema war heute das Konzept zur Einführung eines Inklusionsbeirates. Ich freue mich sehr, dass der Ausschuss einstimmig dem Rat der Stadt empfohlen hat dem Konzept zuzustimmen und damit die Einführung eines Inklusionsbeirates zu beschließen. Dieses ist ein Meilenstein für die politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen in unserer Stadt. Damit wird noch mal deutlich welchen Stellenwert die Inklusion und Teilhabe hat.Die CDA Essen begrüßt es, dass von der Landesregierung auch in diesem Jahr Inklusionsschecks für Projekte an Vereine und Verbände vergeben werden.
„Die Fortführung der Inklusionsschecks unterstreicht die Bedeutung der Inklusion für die Landesregierung. Bereits in den vergangenen Jahren konnten viele Projekte in Vereinen und Verbänden mithilfe dieser finanziellen Unterstützung durchgeführt werden.“ erklärt der stellvertretende Kreisvorsitzende der CDA Essen und Landesvorsitzende des Netzwerkes für Menschen mit Behinderungen der CDU-NRW Benjamin Daniel Thomas.
Morgen beginnen in der chinisichen Hauptstadt Peking die Olympischen Winterspiele.
"Ich wünsche den Athletinnen und Athleten für die morgen beginnenden Olympischen Spiele in Peking viel Erfolg und möglichst viele Medaillen.
Gestern fand die erste Sitzung der Bezirksvertretung in diesem Jahr statt.
Themen waren u.a.:
Die Verabschiedung des Haushaltes der Bezirksvertretung. Insbesondere konnten hierbei wieder viele Wünsche der Grundschulen im Bezirk berücksichtigt werden.
Durch die Bezirksvertretung wurde einstimmig unser Antrag zur Aufbringung von Gehweg-Piktogrammen auf der Rüttenscheider Straße beschlossen.
In Zukunft wird es für Baupaten im Bezirk II wieder die Möglichkeit geben, dass die Patenschaften mit einem Schild kenntlich gemacht werden.
Ebenfalls wurde unser Antrag beschlossen, dass die Stadtverwaltung mit der EBE versucht den Recyclinghof Schnabelstraße zu erweitern. Damit zukünftig dort eine Annahmemöglichkeit von Altpapier, Altmetall und Elektroschrott sowie Kunststoffen und Leichtverpackungen gegeben ist.
Heute haben sich 125 Mitarbeiter der katholischen Kirche als schwul, lesbisch, bi, trans oder queer geoutet. Sie zeigen damit, dass es eigentlich völlig normal ist, auch in der katholischen Kirche.
In weiten Teilen der katholischen Kirche gibt es aber bis heute Diskriminierung und Unterdrückung an von Quer Personen. Sie müssen bei einem Outing befürchten, dass sie ihren Job verlieren.
Als bekennender Christ und Katholik unterstütze ich #outinchurch gerne. Ich habe die große Hoffnung, dass damit eine Veränderung in der Kirche in Gang gesetzt wird. Die Kirche muss sich in den Fragen der Homosexualität dringend verändern.
Die Ruhrbahn hat die inzwischen vierte Generation von Niederflurbahnen bestellt. Wichtig ist bei diesen natürlich auch, dass sie für alle Barrierefrei nutzbar sind. Auf dem Gelände des Betriebshofes in Mülheim konnte Benjamin Daniel Thomas heute eine Bahn der vor Serie in Augenschein nehmen und hinsichtlich der barrierefreiheit überprüfen.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes, erfolgreiches und vor allem gesundes neues Jahr 2022.
2021 war ein Jahr das als zweites infolge von der Pandemie geprägt war. Aber im Rückblick sollte man nicht auf die schweren Zeiten zurückschauen sondern auf die schönen Momente und Begegnungen. Auf das was in diesem Jahr möglich war und positives geschehen ist.
Zur heutigen Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht erklärt Benjamin Daniel Thomas:
"Mit der heutigen Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Falle einer Triage gestärkt. Das Urteil ist für viele Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen von hoher Bedeutung. Denn es fordert den Gesetzgeber auf, kurzfristig angemessene Vorkehrungen zu treffen, dass im Falle der Notwendigkeit der Anwendung einer Triage Menschen mit Behinderung nicht benachteiligt oder diskriminiert werden."
Ich wünsche Ihnen Familie gesegnete Weihnachten, bleiben Sie gesund!
Bericht aus der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit Integration der Stadt Essen:
In diesem Jahr steht der Tag unter dem Motto “Leadership und Beteiligung von Menschen mit Beeinträchtigungen auf dem Weg zu einer inklusiven, barrierefreien und nachhaltigen Welt nach COVID – 19“.
In diesem Jahr jährt sich auch zum 15. Mal die Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK).
Am 26. September 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt. Die CDU Rüttenscheid nimmt dies zum Anlass, mit dem Direktkandidaten der CDU für den Wahlkreis Essen III, Matthias Hauer MdB, über die Themen und Herausforderungen für die Zukunft zu sprechen.
Matthias Hauer wurde 2017 mit 37,1 % der Stimmen als einziger Direktkandidat der CDU im Ruhrgebiet in den Bundestag gewählt. In dieser Wahlperiode war er Mitglied im Finanzausschuss, im Ausschuss Digitale Agenda und Unions-Obmann im Untersuchungsausschuss Wirecard.
Weitere Informationen über und von Matthias Hauer erhalten Interessierte sowohl an den Info-Ständen der CDU als auch im Internet unter: www.matthias-hauer.de.
Die Entwicklung in den letzten Wochen ließ dort keine andere Wahl zu.
Heute haben CDU und CSU das Wahlprogramm für die Bundestagswahl am 26. September vorgestellt. "Das Programm für Stabilität und Erneuerung – gemeinsam für ein modernes Deutschland"
"Ich freue mich sehr, dass in dem Wahlprogramm deutlich wird, dass bei Barrierefreiheit, Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen einen hohen Stellenwert haben. Es wird in dem Programm deutlich, dass die Inklusion ein Querschnittsthema ist. Damit spielt sie in so ziemlich jedem alltäglichen Bereich eine Rolle." so Benjamin Daniel Thomas